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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Diese Geschäftsbedingungen liegen sämtlichen Lieferungen und Leistungen der Alfred H. TAUBERT GmbH Allgemeiner Wirtschaftsverlag (im folgenden TAUBERT Verlag) aufgrund von Onlinebestellungen und anderen Lieferungen und Leistungen (Dateidownloads, Emails etc.) zugrunde.
- Vertragsabschluß und Lieferung
Der Kaufvertrag kommt aufgrund Ihrer Bestellung mit Lieferzusage bzw. mit Lieferung innerhalb einer angemessenen Frist zustande.
Belehrung zum Widerruf- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen:
Der TAUBERT Verlag, Schlesierweg 20, 38700 Braunlage, gewährleistet Ihnen die Möglichkeit zum fristgerechten Widerruf Ihrer Bestellung nach den Bestimmungen über Fernabsatzverträge (§§ 312b folgende, § 355 Bürgerliches Gesetzbuch):
- Zur Ausübung dieses Widerrufsrechts genügt die Rücksendung der bestellten Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt oder eine Widerrufserklärung in Textform gegenüber des TAUBERT Verlages. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder der Widerrufserklärung.
- Bei einem Warenwert bis 40 Euro haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen. Bei darüber hinaus gehenden Warenwerten kann die Rücksendung unfrei erfolgen.
- Das Widerrufsrecht ist nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches ausgeschlossen bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder per Download erworben werden.
- Das Widerrufsrecht ist nach § 312d Abs. 4 Nr. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ausgeschlossen, wenn gelieferte Software, Audio- oder Videoaufzeichnungen entsiegelt wurden.
Der TAUBERT Verlag wird nach Möglichkeit die vereinbarten oder angegebenen Lieferzeiten pünktlich einhalten. Die Lieferung erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten. Eventuelle Vorauszahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
Werden die vereinbarten oder angegebenen Liefertermine um mehr als vier Wochen überschritten, so haben Sie das Recht, uns eine angemessene Frist zur Leistung zu setzen, nach deren Ablauf sie vom Vertrag zurücktreten können, sofern eine Lieferung nicht erfolgt ist. Diese Frist muss mindestens 8 Werktage betragen. Erfolgt auch innerhalb der Nachfrist keine Lieferung, so können Sie nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.
Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
Für eventuelle Transportschäden übernimmt der TAUBERT Verlag die Haftung gegenüber ihren Kunden.
Bei Sendungen Ihrerseits an den TAUBERT Verlag tragen Sie das Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei uns. Bitte bewahren Sie im Falle einer Rücksendung den Versendungsbeleg gut auf.
- Bezahlung
Rechnungen des TAUBERT Verlages sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ohne, dass es einer Mahnung bedarf, geraten Sie bei Nichtzahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug, wenn wir Sie in der Rechnung auf diese Folge hingewiesen haben. Wir können Sie durch eine Mahnung jedoch schon vorher in Verzug setzen. Die Verzugszinsen für Verbraucher betragen 5% über dem Basiszinssatz, sofern wir aus einem anderen Grunde nicht höhere Zinsen verlangen können. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Ihren Lasten. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
- Gewährleistung
Sollten Produkte Material- oder Herstellungsfehler aufweisen bzw. Falschlieferungen oder Mengenabweichungen vorliegen, so reklamieren Sie bitte sichtbare Fehler - auch Transportschäden - unverzüglich, spätestens jedoch binnen 10 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich.
Alle Softwareprodukte des TAUBERT Verlages wurden sorgfältig erstellt und geprüft. Nach dem Stand der Technik ist es aber anerkanntermaßen nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen denkbaren System- und Anwendungsumgebungen fehlerfrei abläuft.
Der TAUBERT Verlag gewährleistet jedoch, dass die Produkte im Sinne der jeweiligen Programmbeschreibung brauchbar sind.
Wir haften nur für Schäden, die wir, ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben oder die auf einem schwerwiegenden Organisationsverschulden beruhen. Für Schäden aus Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung beruhen, haften wir auch bei Fahrlässigkeit. Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst eingetreten sind oder für Mehraufwendungen in der Abwicklung, die durch eine Verbringung des Vertragsgegenstandes an einen anderen Ort entstehen. Ebenso ist bei einer unerheblichen Abweichung der Ist- von der Sollbeschaffenheit der Sache die Haftung ausgeschlossen. Der TAUBERT Verlag übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen Ihren Anforderungen genügen oder mit Komponenten in der speziellen Konfiguration Ihres Computers zusammenarbeiten. Auch übernimmt der TAUBERT Verlag keine Gewähr für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Software. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch von Ihnen oder einem Dritten vorgenommene Änderungen an der Ware oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. Der TAUBERT Verlag haftet in keinem Fall für Datenverlust.
Achtung: Wenn der Datenträger mit einem Kopierschutz versehen ist, senden wir Ihnen im Falle des nachgewiesenen Verlustes Ihres Originaldatenträgers bzw. einer Beschädigung, die die Funktion beeinträchtigt, einen kostenlosen Ersatzdatenträger zu.
Bei Dateiübermittlung per Email übernimmt der TAUBERT Verlag keine Gewähr dafür, dass die der Email beigefügten Dateien von Ihrem Email-Programm empfangen werden können.
- Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des TAUBERT Verlages. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die TAUBERT Verlag gegen Sie im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes sind Sie zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange Sie Ihren Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und Ihren Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommen. Sie sind verpflichtet, dem TAUBERT Verlag alle im Rahmen einer Rechtsverfolgung aus Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
- Nutzungsrechte bei Computerprogrammen
Der TAUBERT Verlag räumt Ihnen gegen Entgelt ein dauerhaftes, beschränktes Nutzungsrecht an der Software ein. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber.
Sie sind berechtigt, die Vertragssoftware in jedem kompatiblen Computer einzusetzen, vorausgesetzt, dass sie jeweils nur in einem Computer eingesetzt wird und Sie im Besitz der Original-Software sind. Die Software gilt als in einem Computer eingesetzt, wenn sie in den Direktzugriffsspeicher (d.h. RAM) geladen oder auf einem Festspeicher (wie z.B. Festplatte oder einem anderen Speichermedium) installiert ist. Sie sind ferner zur Anfertigung einer back-up-copy der Software berechtigt, falls dies für die Sicherung künftiger Benutzung der Software erforderlich sein sollte. Im übrigen finden hinsichtlich der Nutzungsrechte die unabdingbaren Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes ergänzende Anwendung.
Ohne schriftliche Genehmigung des TAUBERT Verlages sind Sie nicht berechtigt, über die obige Gestattung hinausgehend Kopien der Dokumentation, der Original-Software oder der back-up-copy anzufertigen; die Software oder Dokumentation zu vermieten oder sonst gewerblich zu nutzen, wenn dies nicht ausdrücklich gestattet ist, zu unterlizenzieren oder in nicht ausdrücklich gestatteter Weise Dritten zur Verfügung zu stellen; die Software oder Dokumentation zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen (dieses Verbot gilt unter anderem auch für das übersetzen, Abwandeln und Weiterverwenden des Produktes in Teilen). Die Bestimmungen des Urheberrechts finden auch hier ergänzende Anwendung.
- Datenschutz
Der TAUBERT Verlag ist berechtigt, Ihre für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes/ Teledienstdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Die Nutzungsdaten werden nur nach Ihrer Einwilligung für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung technischer Einrichtungen verarbeitet. Sie können die zu Ihrer Person gespeicherten Daten unentgeltlich einsehen. Die Übermittlung ist nach Absprache auch elektronisch möglich.
- Sonstiges
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: 01.08.2004. |
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